Mehr Geld für die Schiene

Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur sowie die intelligente Vernetzung von Straße, Schiene, Wasser und Luft sind für die wirtschaftliche Entwicklung eines Flächenstaates wie Bayern von größter Bedeutung. Jedoch hat gerade die Schieneninfrastruktur mit den rasanten Veränderungen der vergangenen Jahrzehnte nicht Schritt gehalten. In einem aktuellen Positionspapier fordern die bayerischen IHKs deshalb, ein Umdenken der Politik: „Grundsätzlich muss der zügige Ausbau der bayerischen Schieneninfrastruktur eine höhere Priorität genießen und dringliche Schienenprojekte dürfen nicht ständig in die Zukunft verschoben werden“, sagte Peter Driessen, Hauptgeschäftsführer des Bayerischen Industrie- und Handelskammertages (BIHK), bei der Vorstellung der Broschüre „Für ein leistungsfähiges Schienennetz“. Höhere Bundesmittel für Instandhaltung, Aus- und Neubauvorhaben der Schieneninfrastruktur seien daher unerlässlich. 

Eine größere Verlagerung auf die Schiene ist nach Ansicht der bayerischen Wirtschaft sowohl ökonomisch wie ökologisch notwendig. Allein um die Klimaziele, eine CO2-Reduzierung bis zum Jahr 2020 um bis zu 40 Prozent, zu erreichen, müsse der Schienenanteil am Personen- und Güterverkehr erheblich steigen. „Auch ist die derzeitige Straßeninfrastruktur nicht mehr in der Lage, den weiter anwachsenden Güterverkehr aufzunehmen“, so Driessen. So habe sich zum Beispiel der alpenquerende Verkehr in den vergangenen 20 Jahren verdoppelt. 

Fakt sei aber, dass sich bei der Schieneninfrastruktur ein riesiger Investitionsstau ergeben habe. Da Neu- und Ausbaumaßnahmen unterblieben oder nur schleppend vorankämen, sei es gerade in Ballungsräumen und in und um Verkehrsknotenpunkte zu erheblichen Qualitätsproblemen bzw. zu Kapazitätsengpässen sowohl im Schienenpersonen- als auch im -güterverkehr gekommen. Zum Teil fehlten sogar finanzielle Mittel zum Erhalt von Schienenstrecken, mit der Konsequenz, dass die Überlastung von einzelnen Strecken und Streckenabschnitten zu Verspätungen und letztendlich Zugausfällen führen. Zudem seien wichtige Güterstrecken, wie z.B. die Strecke Hof – Regensburg, noch immer nicht elektrifiziert. „Das dient weder der Umweltqualität noch der Verkehrsgüte“, sagte der BIHK-Chef. 

Die notwendigen Finanzmittel, so die Forderung der Wirtschaft, sollten unabhängig von Haushaltszyklen konstant eingestellt werden. Darüber hinaus sei eine schnellere Realisierung durch beschleunigte Planungsverfahren mit entsprechender Bürgerbeteiligung wünschenswert. Falls die Finanzierung aus dem Haushalt nicht ausreiche, sollten die politischen Entscheidungsträger auch PPP-Modelle prüfen. Darüber hinaus könnte der Einsatz von neuen Technologien für mehr Effizienz bei vorhandenen Strecken sorgen. 

Die Broschüre „Für ein leistungsfähiges Schienennetz“ ist ab sofort unter www.bihk.de oder www.muenchen.ihk.de abrufbar. Sie enthält unter anderem eine detaillierte Auflistung aller aus Sicht der Wirtschaft wichtigen Schieneninfrastrukturprojekte samt Investitionskosten und Kosten-Nutzen-Verhältnis.  

 

 

DIHK AHK

Schnellkontakt Zentrale für Internetanfragen Telefon: 089 / 5116 - 1150